Marken-Boom im Lockdown

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat im vergangenen Jahr eine immense Steigerung von Markenanmeldungen registriert. 2020 gingen fast 90.000 Markenanmeldungen ein, 10.000 mehr als im Vorjahr und so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr.

Einheitspatent

Der Deutsche Bundestag hat mit seiner Zustimmung am 26. November 2020 einen entscheidenden Schritt hin zum Abschluss der deutschen Ratifizierung des EPG-Abkommens noch in diesem Jahr getan.

Einheitliches Patentsystem für die EU

Nachdem im Januar Österreich als letztes teilnehmendes Land das Protokoll über die vorläufige Anwendung des Einheitspatents ratifiziert hat, ist der Weg für einen einheitlichen Patentschutz in der Europäischen Union geebnet.

5G und KI als Wachstumstreiber

Patentanmeldungen betreffend digitale Kommunikation stiegen um fast 20 % und überholten damit sogar die Medizintechnik. Den zweitgrößten Zuwachs an Patentanmeldungen hat das EPA im Bereich Computertechnik festgestellt (+10 %). Anmeldungen betreffend künstliche Intelligenz (KI), insbesondere maschinelles Lernen und Mustererkennung sowie Bilddatenverarbeitung und -erzeugung und Datenabruf waren hier ausschlaggebend.

Vereinigtes Königreich nimmt nicht am Einheitspatentsystem teil

Obwohl das Vereinigte Königreich das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht in der Vergangenheit bereits ratifiziert hatte, hat die britische Regierung nun Ende Februar 2020 mitgeteilt, nicht länger am Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht teilnehmen zu wollen.

Wachstum von KMUs hängt mit IP-Nutzung zusammen

In einer gemeinsamen Studie des EPA und das Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wurde festgestellt, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Patente, Marken oder Geschmacksmuster anmelden, eine höhere Chancen auf ein starkes Wachstum haben.

Patentanmeldezahlen

Die Anmeldezahlen beim DPMA sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen (+ 0,3%). Bei den 5 stärksten Technologiefeldern:

Brexit und Unionsmarken bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Am 31. Januar 2020 hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. Damit verlieren beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) registrierte Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach Ablauf der voraussichtlich bis 31. Dezember 2020 laufenden Übergangsfrist ihre Gültigkeit im Vereinigten Königreich.

Neue Kanzleihomepage online

Nach der bereits Anfang des Jahres erfolgten Neugestaltung unseres Logos, ist seit September 2018 auch unsere neue Homepage abrufbar.