Eine erfolgreiche Produktentwicklung endet nicht mit der technischen Innovation – sie beginnt erst mit der Frage, ob das Produkt auch rechtssicher vermarktet werden kann.
Künstliche Intelligenz verändert die Art und Weise, wie Innovationen entstehen.
Die Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) hat unseren Partner Dr. Johannes Schmid zum Lehrbeauftragten bestellt.
Die Nachfrage nach europäischen Patenten hat im Jahr 2025 erstmals die Marke von 200.000 Anmeldungen überschritten.
Seit dem 01. April 2026 gilt die neue Gebührenordnung des Europäischen Patentamts (EPA).
Mündliche Verhandlungen in Form von Videokonferenzen vor dem Europäischen Patentamt sind sowohl im Erteilungs- als auch im Einspruchsverfahren die neue Normalität und haben auch Eingang in die EPA-Richtlinien gefunden.
Das Europäische Patentamt hat eine vorzeitige Gebührenerhöhung zum 1. April 2023 angekündigt.
Der Deutsche Bundestag hat mit seiner Zustimmung am 26. November 2020 einen entscheidenden Schritt hin zum Abschluss der deutschen Ratifizierung des EPG-Abkommens noch in diesem Jahr getan.
Durch die Schaffung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung sowie durch die Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts werden demnächst neue Möglichkeiten zur Erlangung und Durchsetzung von Patentschutz in der Europäischen Union entstehen.
Patentanmeldungen betreffend digitale Kommunikation stiegen um fast 20 % und überholten damit sogar die Medizintechnik. Den zweitgrößten Zuwachs an Patentanmeldungen hat das EPA im Bereich Computertechnik festgestellt (+10 %). Anmeldungen betreffend künstliche Intelligenz (KI), insbesondere maschinelles Lernen und Mustererkennung sowie Bilddatenverarbeitung und -erzeugung und Datenabruf waren hier ausschlaggebend.