Obwohl das Vereinigte Königreich das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht in der Vergangenheit bereits ratifiziert hatte, hat die britische Regierung nun Ende Februar 2020 mitgeteilt, nicht länger am Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht teilnehmen zu wollen.
In einer gemeinsamen Studie des EPA und das Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wurde festgestellt, dass kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Patente, Marken oder Geschmacksmuster anmelden, eine höhere Chancen auf ein starkes Wachstum haben.
Die Anmeldezahlen beim DPMA sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen (+ 0,3%). Bei den 5 stärksten Technologiefeldern:
Am 31. Januar 2020 hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. Damit verlieren beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) registrierte Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach Ablauf der voraussichtlich bis 31. Dezember 2020 laufenden Übergangsfrist ihre Gültigkeit im Vereinigten Königreich.
Der Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) gewinnt bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen zunehmend an Bedeutung.
Am 6.12.2018 findet in Karlsruhe der Karlsruher Dialog Technik und Recht 2018 statt. Das diesjährige Thema ist: „Künstliche Intelligenz – eine neue Herausforderung für Technik und Recht“. Weitere Informationen unter: www.karlsruher-dialog.de.
In einem aktuellen Artikel wird davor gewarnt, dass sich aus neueren Entscheidungen des EuGH und des BGH …
Arum andit facil maio. Soluta sint lab ilis incto errum doluptat dus utectia eperae doluptibus atquid ma sitatium atecti officip
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