Lizenzen und Verträge
Bei der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Institutionen, der Verwertung von Erfindungen und dem Kauf bzw. Verkauf von Firmen spielen technische Schutzrechte und Marken oft eine entscheidende Rolle.
Unsere Leistungen
- Entwerfen von Kauf- und Lizenzverträgen über Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs und Know-how.
- Prüfen und Bewerten von Schutzrechten beim Kauf oder Verkauf, Due Diligence Prüfungen.
- Vorbereiten und Durchführen von IP-Transaktionen einschließlich Umschreibung in den amtlichen Registern weltweit.
- Vorbereiten von Geheimhaltungsvereinbarungen.
- Gestalten von Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen.
- Überprüfen bestehender Verträge.
- Führen von Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien, Moderation und Mediation.
- Beratung zur Behandlung von Erfindungen im Rahmen von Entwicklungs- und Zusammenarbeitsverträgen (Joint-Ventures).
Weitere Leistungen
FAQ
Ein Patent kann ein wichtiges Instrument sein, um Innovationen zu schützen und Wettbewerbsvorteile zu sichern. Es ermöglicht dem Inhaber, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen oder Lizenzen zu vergeben. Abgesehen hiervon kann ein Patent aber beispielsweise auch in der Werbung oder gegenüber Investoren als Beleg für die Innovativität eines Unternehmens genutzt werden.
Ob sich ein Patent wirtschaftlich lohnt, hängt daher von vielen Faktoren ab, etwa Marktpotenzial, Wettbewerbssituation und Internationalisierungsstrategie.
Die Patentanwälte unserer Kanzlei beraten Sie gerne hierzu.
Vor einer Patentanmeldung ist Vertraulichkeit entscheidend, da eine öffentliche Offenbarung die Patentfähigkeit gefährden kann.
Folgende Maßnahmen sind sinnvoll:
- Keine Veröffentlichung oder Präsentation ohne vorherige Anmeldung
- Nutzung von Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs)
- Dokumentation der Entwicklung
- Möglichst frühzeitige Patentanmeldung
Eine frühe Beratung hilft, typische Fehler zu vermeiden und den richtigen Zeitpunkt für die Anmeldung zu wählen.
Neben den Kosten der Anmeldung fallen über die Jahre weitere Ausgaben an:
- Kosten des Prüfungsverfahrens
- Jährliche Aufrechterhaltungsgebühren
- Kosten für internationale Erweiterungen
- Mögliche Einspruchs- oder Streitverfahren
- Übersetzungen und Vertreterkosten
Über die gesamte Laufzeit können sich die Kosten – je nach Schutzstrategie – auf mehrere zehntausend Euro belaufen.