Durm Patentanwälte, Karlsruhe

ERFINDUNGEN VON ARBEITNEHMERN

Diensterfindungen unterliegen dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Die Vorschriften dieses Gesetzes sind gerade bei kleinen Unternehmen oftmals unbekannt, die Anwendung stößt in der Praxis auf Schwierigkeiten. Insbesondere über die Frage einer angemessenen Vergütung für in Anspruch genommene Diensterfindungen kann es zu Differenzen kommen.

Wir beraten sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer unvoreingenommen in allen Fragen im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen einschließlich der Ermittlung von Erfindervergütungen und der Vertretung in Verfahren vor der Schiedsstelle beim DPMA. Dabei steht für uns das Bemühen um eine gütliche Einigung, nicht zuletzt aus ökonomischen Gründen, an erster Stelle.

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